Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Physikzentrums Bad Honnef
AGB zum
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1. Anmeldungen zu Veranstaltungen erfolgen schriftlich
(per Post, Email oder Fax ). Nach der schriftlichen Bestätigung
durch das PBH ist die Veranstaltung verbindlich vereinbart.
Eine verbindliche Teilnehmerliste, die An- und Abreisezeiten
der einzelnen Teilnehmer enthält, ist dem PBH spätestens
5 Tage vor dem vereinbarten Anreisetag vorzulegen.
Mit der Bestätigung durch das PBH werden diese Geschäftsbedingungen
Vertragsbestandteil; etwaige Geschäftsbedingungen des
Vertragspartners werden nicht anerkannt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten für sämtliche Leistungen des PBH insbesondere
für die Überlassung von Konferenzräumen und
Zimmern zu Übernachtungszwecken sowie von anderen Räumlichkeiten
des PBH.
2. Der Umfang der vom PBH zu erbringenden Leistungen ergibt
sich aus dem Schreiben (auch Email, Fax ), mit dem die
Anmeldung bestätigt wird.
3. Für das Abrechnungsverfahren gelten die Regeln
der Geld gebenden Stelle. Wenn
solche Regeln nicht bestehen, gilt das beim PBH geübte
Verfahren. Die Gesamthöhe der zu zahlenden Entgelte
ergibt sich aus dem vereinbarten Leistungsumfang und der
Zahl der tatsächlichen Teilnehmer. Werden mehr Teilnehmer
als vereinbart untergebracht, erhöht sich das Entgelt
anteilig im Verhältnis zum vereinbarten Durchschnittspreis.
Kommen weniger Teilnehmer als nach Nr.1 Absatz 1 Satz 3 angezeigt
oder reisen Teilnehmer früher als vorgesehen ab, zahlt
der Vertragspartner das Entgelt entsprechend der angezeigten
Teilnehmerzahl. Fehlt eine solche Anzeige, richtet sich die
Abrechnung nach dem vereinbarten Leistungsumfang. In den
Preisen des PBH ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von gegenwärtig
16% enthalten.
4. Kann der Vertrag im Fall von höherer Gewalt (z.B.
Brand, Streik) nicht durchgeführt werden oder tritt
das PBH aus Gründen, die es nicht zu vertreten hat,
vom Vertrag zurück, hat der Vertragspartner keinerlei
Ansprüche gegen das PBH.
5. Für fahrlässige Beschädigungen und Verluste,
die während der Vertragsdauer durch die Benutzung eintreten,
haftet der Vertragspartner dem PBH, sofern nicht der Schaden
im Verantwortungsbereich des PBH liegt. Etwaige Ersatzansprüche
gegen angemeldete Teilnehmer tritt das PBH an den Vertragspartner
ab.
6. Nicht kalendermäßig fällige Rechnungen
sind binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum
ohne Abzug zahlbar. Verzug tritt nach Eingang der ersten
Mahnung ein. Ab Verzugseintritt ist die Rechnung mit 5
% über
dem jeweiligen Basissatz zu verzinsen, falls nicht das PBH
einen höheren oder der Vertragspartner einen niedrigen
Verzugsschaden nachweist. Für jede Mahnung wird eine
Mahngebühr von 5,- Euro geschuldet.
7. Nebenabreden jedweder Art und Vertragsänderungen
müssen schriftlich erfolgen.
8. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages
rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Wirksamkeit
des Vertrages in seinen übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9. Für Streitigkeiten, die auf gütlichem Wege nicht
beigelegt werden können, gilt der Gerichtsstand Bonn.
10. Diese Bedingungen gelten für Veranstaltungen ab
1. Mai 2005
Physikzentrum Bad Honnef , April 2005






